27.09.19 – Patenstreit
LG klagt gegen Arçelik
Wie LG Electronics soeben mitteilte, habe man eine Patentklage gegen den türkischen Hausgerätehersteller Arçelik A.S. sowie dessen deutsche Vertriebsunternehmen Beko und Grundig eingereicht.
Um die „Ice-Maker Technologie”, die die optimale Ausnutzung des Stauraums im Kühlgerät ermöglicht, dreht sich der Patentstreit: Jetzt klagt LG gegen Arçelik, Beko und Grundig. © LG
Die Klage beziehe sich auf die nicht lizenzierte Nutzung der im Gefrierbereich integrierten Ice-Maker Technologie von LG in europaweit vertriebenen Geräten. Die drei genannten Unternehmen (Arçelik A.S., Beko Deutschland GmbH und Grundig Intermedia GmbH) gehören zur türkischen Koç Holding A.S., deren Haushaltsgeräte hauptsächlich in der Türkei und den wichtigsten europäischen Märkten verkauft werden.
„LG sah sich zu diesem Schritt gezwungen, nachdem die Verhandlungen mit Arçelik A.S. zum Stillstand gekommen waren. Die im Gefrierbereich integrierte Ice-Maker Technologie von LG wurde eigens für LGs Side-by-Side Kühlschränke entwickelt und ist Teil eines Portfolios aus mehr als 400 Patenten, die sich speziell auf diese Technologie beziehen”, so LG in der offiziellen Mitteilung. Im Juni dieses Jahres vergab LG eine Lizenz dieser Technologie an den zu Haier gehörende Hausgerätehersteller GE Appliances für seine Kühlschränke mit Flügeltüren.
„Wir schützen weiterhin proaktiv unser geistiges Eigentum und werden energisch auf die unbefugte Nutzung unserer patentierten Technologien reagieren“, betont Jeon Saeng-gyu, Executive Vice President des LG Intellectual Property Center.
Stellungnahme vonseiten Beko/Grundig
„Zu der von LG Electronics Inc. (LG) am 24. September 2019 beim Landgericht München I eingereichten Klage haben wir noch keinen formellen Schriftverkehr erhalten. Nach Erhalt der offiziellen Mitteilung werden wir dazu Stellung nehmen“, so Christian Struck, Marketing Director Grundig & Beko Germany.
