Ab dem 21. Dezember 2020 müssen Radios in Neuwagen den Empfang und die Wiedergabe von digital-terrestrischem Radio, also DAB+, ermöglichen. Auch für stationäre Radiogeräte mit Display gilt künftig die Digitalradiopflicht. Dies hat der Bundesrat am vergangenen Freitag beschlossen. Der Bundestag hatte den Gesetzesentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes am 17. Oktober nach einer Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie angenommen. Das Gesetz tritt in Kraft, nachdem es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde.

Damit setzt die deutsche Legislative EU-Regelungen zur Interoperabilität beim Radio-Empfang in nationales Recht um. In Frankreich und Italien sind vergleichbare Bestimmungen bereits in Kraft.

Heike Raab, Medienstaatssekretärin in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, begrüßt den Beschluss: „Dass es nun gelungen ist, den digital-terrestrischen Rundfunkstandard im Telekommunikationsgesetz zu verankern, ist wichtig für die bessere Verbreitung von DAB+ fähigen Endgeräten. Der Gesetzgeber entspricht damit auch einer Empfehlung des Digitalradio Boards für eine verpflichtende digitale Schnittstelle. Das ist ein echter Meilenstein. Mit der jetzt bundesweit einheitlichen Regelung profitieren Hörerinnen und Hörer in ganz Deutschland von mehr Programmauswahl und besserem Klang. Hersteller, Händler und Programmanbieter verfügen über die nötige Planungssicherheit für die Umstellung ihres Geräteportfolios.“

Die Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt, Dorothee Bär, ergänzt: „An DAB+ führt auch gesetzlich jetzt kein Weg mehr vorbei. Mit der Novelle wird die Digitalisierung des Hörfunks maßgeblich beschleunigt. Als nationale Interoperabilitätsverpflichtung wird sie die Verbreitung und Akzeptanz von DAB+ in ganz Deutschland verbessern. Die Festschreibung fördert den Zugang zu digitalen Angeboten und ist deshalb auch ein wichtiger Beitrag für den Verbraucherschutz. Mit dem Digitalradio Board werden wir uns weiter dafür einsetzen, das digitale Radio als robustes, niedrigschwelliges und barrierefreies Medium zu stärken.“